SG66 – Verwaltung auf Kurs

LEISTUNGSSTARKE VERWALTUNG
Das haben wir schon immer so gemacht! Wo kämen wir denn da hin! Da könnte ja jeder kommen!
Von diesen etwas spaßig gemeinten Grundsätzen des Verwaltungshandelns hat man sich in der Gemeinde längst verabschiedet. Bürgermeister Koch war in den letzten drei Jahren stets darum bemüht, die Abläufe in seiner Verwaltung zu professionalisieren. So erstellte der Bayerische Kommunale Prüfungsverband 2015 ein Organisationsgutachten. Diesem lässt sich entnehmen, wie viele Mitarbeiterfinnen) an den einzelnen Stellen im Verwaltungsapparat benötigt werden.
Anhand dieses Gutachtens des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurde der Personalapparat der Gemeinde maßvoll und sachgerecht aufgestockt. 2015 erfolgte zudem eine Stellenbewertung. Dadurch können künftige Personalentscheidungen (z.B. Beförderungen) deutlich fundierter als in früheren Jahren getroffen werden.
IM SINNE DER ARBEITNEHMER
Seit 1. Januar 2016 gibt es in der Gemeinde ein Zeiterfassungssystem. Damit wird den Mitarbeitern ein gerechter Zeitausgleich ermöglicht.
Beim Winterdienst wurde für Mitarbeiter des gemeindlichen Bauhofs die generelle Rufbereitschaft in den Monaten November bis März abgeschafft. Mittlerweile werden die Mitarbeiter des Bauhofs mit Hilfe einer Wetterdienst-Software nur noch im Bedarfsfall in Rufbereitschaft versetzt. Für den tatsächlich entstanden Aufwand werden tarifgerechte Zuschläge ausbezahlt.
Die Bauhofmitarbeiter erhalten erstmals Erschwerniszuschläge nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Die Reinigungskräfte im Dienst der Gemeinde und des Schulverbands wurden in den TVöD eingegliedert und erhalten dadurch eine faire Vergütung.
Im so genannten. Finanzskandal" wurde unter anderem thematisiert, dass in früheren Jahren einige wenige Beamte ohne Leistungsbeurteilung alljährlich hohe Leistungsprämien erhielten, während an Tarifangestellte weniger Zulagen ausgeschüttet wurden als dies tarifvertraglich möglich gewesen wäre. Auch hier hat Koch etwas geändert. Im November und Dezember 2016 wurden erstmals alle Mitarbeiter der Gemeinde in einem formellen Verfahren bewertet und nicht selten nach einem entsprechenden Beurteilungsgespräch mit einer Prämie belohnt. Seit Juli 2016 gibt es in der Gemeinde erstmals einen Personalrat. Die Arbeitnehmerinteressen werden dadurch gesichert. Die Zusammenarbeit gestaltet sich seither vertrauensvoll.

TRANSPARENZ
Das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung galt es insbesondere nach den Feststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands und der damit verbundenen Suspendierung des ehemaligen Geschäftsführers wieder herzustellen. Gerade Bürgermeister Koch bewies hier Format als entschiedener Aufklärer. Ohne persönlichen Gräuel trat er den mittlerweile strafrechtlich verurteilten Akteuren sachlich entgegen.
Dass für den Bürgermeister Transparenz wichtig ist, zeigt sich unter anderem an seiner Öffentlichkeitsarbeit. Dienen Bürgerversammlungen manchenorts eher der Selbstbeweihräucherung eines Bürgermeisters, wählte Koch in der Vergangenheit hingegen ganz bewusst Veranstaltungsformate, die leidenschaftliche Diskussionen versprachen. Erst unlängst lud die Gemeinde beispielsweise zu einer Bürgerversammlung am Probstberg ein. Dort steilte sich Sebastian Koch den teilweise sehr aufgebrachten Einwänden zur Straßenverschmutzung und Blitzer-Aktion am Zeitlhof. Ähnlich agierte man bei den Themen Sozialwohnungsbau in Irlbach, B16-Ausbau oder Baugebiet Roither Berg. Das Amtsblatt ist seit Kochs Amtsantritt deutlich informativer. In den Amtsblättern, die übrigens seit 2015 an alle Haushalte per Postwurf verteilt werden, wird auch zu aktuellen kommunalpolitischen Themen Stellung bezogen.
Die Niederschriften von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen werden datenschutzkonform auf der Gemeinde-Homepage veröffentlicht. Ebenso veröffentlichte Koch dort als "Gläserner Bürgermeister" seine Einkünfte.

BÜRGERFREUNDLICHKEIT
Neben Bürgerversammlungen hält Bürgermeister Koch quartalsweise auch Bürgersprechstunden ab. Im direkten Kontakt mit dem Bürgermeister konnte schon vielen Bürgerinnen und Bürgern geholfen werden. Uns Sozialdemokraten ist Bürgerbeteiligung sehr wichtig. Deshalb haben wir 2013 den Bürgerentscheid zum Schlosshof auf den Weg gebracht. Als weiteres Beispiel kann die Spielplatztour durch Wenzenbach angeführt werden, die unser Bürgermeister im Herbst 2015 unternahm. Die Eitern- und Kinderwünsche von damals wurden fortan bei allen Ausschreibungen berücksichtigt. Auch bei der Auswahl der Spielgeräte konnten Eltern und Spielplatzanwohner eine Bewertung vornehmen, die in die Auftragsvergabe unmittelbar einfloss.
Im Februar 2017 hat die Gemeinde ihr Online-Angebot erweitert. Anhand eines Ratsinformationssystems können sich interessierte Wenzenbacher nun noch besser über die Arbeit in den politischen Gremien der Gemeinde informieren. Mit Hilfe eines Bürgerservice-Portals ist es künftig auch möglich, mehrere behördliche Angelegenheiten (z.B. Meldung der Wasserzählerstände, Umzugsmitteilung, Beantragung eines Wahlscheins bzw. von Briefwahlunterlagen, Beantragung von Geburts-, Ehe- und Sterbeurkunden) von daheim aus zu erledigen.

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